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   Generalanwalt beim EuGH, 25.05.1976 - 119/75   

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https://dejure.org/1976,7817
Generalanwalt beim EuGH, 25.05.1976 - 119/75 (https://dejure.org/1976,7817)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.05.1976 - 119/75 (https://dejure.org/1976,7817)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. Mai 1976 - 119/75 (https://dejure.org/1976,7817)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Terrapin (Overseas) Ltd. gegen Terranova Industrie CA Kapferer & Co.

    Warenzeichenrecht und Handelsname

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  • EuGH - 34/75 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

    Sirdar / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.1976 - 119/75
    Wäre es nicht möglich, die Beifügung eines unterscheidenden Zusatzes vorzusehen, um eine Differenzierung zu erlauben? Zwei ähnlichen Warenzeichen könnte so ein Zeichen vorangestellt oder angehängt werden, das die jeweilige Herkunft angäbe, wie es die Kommission in dem Verwaltungsverfahren, das sie gegen die Firma Sirdar führte, angeregt hat (Schreiben vom 10.2.1975, Anlage IV zur Klageschrift in der Rechtssache 34/75).
  • EuGH, 08.06.1971 - 78/70

    Deutsche Grammophon / Metro SB

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.1976 - 119/75
    Das Gericht fragt sich jedoch, ob nicht Ihre Rechtsprechung über den freien Verkehr mit Markenwaren, wie sie insbesondere in den Urteilen vom 18. Februar 1971 (Sirena - Slg. 1971, 69), 8. Juni 1971 (Deutsche Grammophon - Slg. 1971, 487), 3. Juli 1974 (Hag - Slg. 1974, 731) und zuletzt vom 31. Oktober 1974 (Winthrop - Slg. 1974, 1183) zum Ausdruck kommt, auf den bei ihm anhängigen Fall anwendbar ist.
  • EuGH, 31.10.1974 - 16/74

    Centrafarm BV u.a. / Winthorp BV

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.1976 - 119/75
    Das Gericht fragt sich jedoch, ob nicht Ihre Rechtsprechung über den freien Verkehr mit Markenwaren, wie sie insbesondere in den Urteilen vom 18. Februar 1971 (Sirena - Slg. 1971, 69), 8. Juni 1971 (Deutsche Grammophon - Slg. 1971, 487), 3. Juli 1974 (Hag - Slg. 1974, 731) und zuletzt vom 31. Oktober 1974 (Winthrop - Slg. 1974, 1183) zum Ausdruck kommt, auf den bei ihm anhängigen Fall anwendbar ist.
  • EuGH, 03.07.1974 - 192/73

    Van Zuylen / Hag AG

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.1976 - 119/75
    Das Gericht fragt sich jedoch, ob nicht Ihre Rechtsprechung über den freien Verkehr mit Markenwaren, wie sie insbesondere in den Urteilen vom 18. Februar 1971 (Sirena - Slg. 1971, 69), 8. Juni 1971 (Deutsche Grammophon - Slg. 1971, 487), 3. Juli 1974 (Hag - Slg. 1974, 731) und zuletzt vom 31. Oktober 1974 (Winthrop - Slg. 1974, 1183) zum Ausdruck kommt, auf den bei ihm anhängigen Fall anwendbar ist.
  • EuGH, 18.02.1971 - 40/70

    Sirena / Eda

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.1976 - 119/75
    Das Gericht fragt sich jedoch, ob nicht Ihre Rechtsprechung über den freien Verkehr mit Markenwaren, wie sie insbesondere in den Urteilen vom 18. Februar 1971 (Sirena - Slg. 1971, 69), 8. Juni 1971 (Deutsche Grammophon - Slg. 1971, 487), 3. Juli 1974 (Hag - Slg. 1974, 731) und zuletzt vom 31. Oktober 1974 (Winthrop - Slg. 1974, 1183) zum Ausdruck kommt, auf den bei ihm anhängigen Fall anwendbar ist.
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